SPD Schwieberdingen

v.l.n.r.: Kämmerer Müller, Jens Hübner und Lutz Enzensperger

Einer guten Tradition folgend stattete die SPD-Fraktion zum Beginn des Jahres dem Kämmerer der Gemeinde Schwieberdingen, Herrn Müller, einen Besuch ab, um in offener Atmosphäre die aktuelle Haushaltssituation der Gemeinde zu diskutieren.

In dieser Zusammensetzung fand das Gespräch jedoch zum ersten Mal statt, denn Jens Hübner ist erst seit Dezember 2016 für die ausgeschiedene langjährige Gemeinderätin Sibylle Appel als Gemeinderat nachgerückt. Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Jens Hübner ist aber mit der Systematik und den Inhalten eines Haushaltsplans bestens vertraut, arbeitet er doch in Möglingen in der Kämmerei. Nach der allgemeinen Begrüßung diskutierten Jens Hübner und der SPD-Fraktionsvorsitzende Lutz Enzensperger mit Herrn Müller die Rahmenbedingungen und Hauptpositionen des Haushaltsplans 2017. Dieser Haushaltsplan wurde im Gemeinderat in einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik und des Verwaltungs- und Finanzausschusses vorberaten und soll in der Gemeinderatssitzung am 25. Januar verabschiedet werden.
In einem lebhaften Gespräch in guter Atmosphäre wurden die wesentlichen Herausforderungen und geplanten Maßnahmen sowie ihre Auswirkungen auf den Haushaltsplan 2017 und die mittelfristige Finanzplanung besprochen.  
Die langjährige Haupteinnahmequelle unserer Gemeinde, die Gewerbesteuer, bleibt auch künftig eine schwer vorhersehbare Größe, in den Planungen wird von einer Stabilisierung und leichten Erholung ausgegangen. Die vorhandenen Mittel sind zu großen Teilen durch die auf den Weg gebrachten Projekte wie dem Neubau des Kindergartens Oberer Schulberg, der Sanierung der Ortsdurchfahrt und weiterer Aufwendungen für Pflichtaufgaben gebunden.
Bestimmend für die nächsten Jahre wird neben der weiterhin großen Aufgabe der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen die Priorisierung und Umsetzung der in der Entwicklungsoffensive erarbeiteten Ziele sein. Es müssen Dringlichkeiten und Finanzierbarkeit abgewogen und daraus eine konkrete Planung abgeleitet werden.  In der Entwicklungsoffensive wurden und werden die Bürger in vorbildlicher Weise in die Weichenstellungen für die Zukunft Schwieberdingens eingebunden.
Wichtige Themen für die kommenden Jahre sind außer den bereits erwähnten Projekten vor allem die Verbesserung des Hochwasserschutzes, die Erweiterung und Sanierung der Glemstalschule und die Entwicklung einer Konzeption für Sport- und Kultur in den Herrenwiesen. Nicht zuletzt hofft die Gemeinde nach mehreren vergeblichen Anläufen endlich auf einen Zuschussbescheid für das dringend notwendige neue Feuerwehrfahrzeug, da das alte Fahrzeug doch schon sehr in die Jahre gekommen ist.
Mittelfristig werden sicher die Diskussionen um ein mögliches interkommunales Gewerbegebiet fortgeführt und intensiviert. Hier sind der Ausgang und die Zeitschiene noch völlig offen.
Eine ständige wichtige Aufgabe für die kommenden Jahre wird es sein, die vorhandene Infrastruktur und die öffentlichen Einrichtungen weiter auf einem guten Niveau zu halten und wo möglich auszubauen.
Die SPD-Gemeinderatsfraktion wird auch künftig den konstruktiven und vertrauensvollen Dialog mit der Verwaltung pflegen, denn Hintergrundgespräche wie diese tragen zum besseren Verständnis und erfolgreichen Miteinander von Verwaltung und Gemeinderat bei.
Lutz Enzensperger, Fraktionsvorsitzender