Einer guten Tradition folgend stattete die SPD-Fraktionsführung zum Beginn des Jahres dem Kämmerer der Gemeinde Schwieberdingen, Herrn Müller, einen Besuch ab, um in offener Atmosphäre die aktuelle Haushaltssituation der Gemeinde zu diskutieren.
SPD-Fraktion im Haushalts-Gespräch mit Kämmerer Müller
Veröffentlicht am 13.01.2013 in Fraktion
v.l.n.r.: Bürgermeister Spiegel, Kämmerer Müller, Sibylle Appel und Lutz Enzensperger
Nach der Begrüßung durch Bürgermeister Spiegel diskutierten Sibylle Appel und der SPD-Fraktionsvorsitzende Lutz Enzensperger mit Herrn Müller die Rahmenbedingungen und Hauptpositionen des Haushaltsplans 2013. Dieser Haushaltsplan wurde im Gemeinderat mittlerweile vorberaten und wird in der nächsten Gemeinderatssitzung am 23 Januar verabschiedet
In einem angeregten Gespräch in offener und freundlicher Atmosphäre wurden die wesentlichen Maßnahmen und ihre Auswirkungen auf die mittelfristige Finanzplanung besprochen.
Die langjährige Haupteinnahmequelle unserer Gemeinde, die Gewerbesteuer, hat zwar die Talsohle durchschritten, ist aber bei weitem nicht auf dem Vorkrisenniveau. Die verbliebenen Mittel sind zu großen Teilen durch die beschlossene Generalsanierung des Hallenbades und die Aufwendungen für Pflichtausgaben gebunden. So werden wir weiter am konsequenten Ausbau der Kinderbetreuung festhalten, auch um die gesetzlichen Vorgaben dauerhaft zu erfüllen.
Für eine grundlegende Sanierung unserer in die Jahre gekommenen Gebäude können vorerst keine Mittel in der Finanzplanung bereitgestellt werden.
Eine Hauptaufgabe für die kommenden Jahre wird daher sein, die vorhandene Infrastruktur und die öffentlichen Einrichtungen weiter auf einem guten Niveau zu halten.
Die SPD-Gemeinderatsfraktion wird auch künftig den konstruktiven Dialog mit der Verwaltung pflegen, denn Hintergrundgespräche wie diese tragen zum guten Verständnis und erfolgreichen Miteinander von Verwaltung und Gemeinderat bei.
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Die Termine für die nächsten SPD-Stammtische:
am 14. Februar, 24. April und 6. Juni, jeweils donnerstags um 19:30 Uhr im „Schwieberdinger Hof“ .
Die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins ist am Donnerstag, den 21. März, ebenfalls im „Schwieberdinger Hof“.
Lutz Enzensperger