SPD Schwieberdingen

SPD Schwieberdingen

SPD-Fraktion im Haushalts-Gespräch mit der Rathaus-Spitze

Veröffentlicht am 27.01.2018 in Fraktion

Einer guten Tradition folgend stattete die SPD-Fraktion zum Beginn des Jahres dem Beigeordneten und Kämmerer der Gemeinde Schwieberdingen, Herrn Müller, einen Besuch ab, um in offener Atmosphäre die aktuelle Haushaltssituation der Gemeinde zu erörtern.

v.l.n.r.: Bürgermeister Lauxmann, Kämmerer Müller und Lutz Enzensperger

v.l.n.r.: Bürgermeister Lauxmann, Kämmerer Müller und Lutz Enzensperger

Zu Beginn des Gesprächs komplettierte Bürgermeister Lauxmann die Runde.  Nach dem Willkommen durch Bürgermeister Lauxmann diskutierte der SPD-Fraktionsvorsitzende Lutz Enzensperger mit dem Bürgermeister und Herrn Müller die Rahmenbedingungen und Hauptpositionen des Haushaltsplans 2018. Dieser Haushaltsplan wird im Gemeinderat in einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik und des Verwaltungs- und Finanzausschusses vorberaten und soll in der Gemeinderatssitzung am 28. Februar verabschiedet werden.
Ein Novum ist dieses Planwerk für Schwieberdingen dadurch, dass es erstmals nach den Grundlagen des Neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) erstellt wurde. Die Umstellung vom bisherigen kameralen System hin zum NKHR wurde vom Land für alle Gemeinden verbindlich vorgeschrieben und erforderte einen immensen Aufwand in der Verwaltung. Neben einer aufwendigen Vermögensbewertung war eine umfangreiche Softwareumstellung in Schwieberdingen erforderlich. Doch mit einer Umstellung auf eine andere Software ist es bei Leibe nicht getan, auch die Betrachtungsweise des Haushalts verändert sich total. Das bisherige zahlungsorientierte Rechnungswesen (Kameralistik) wurde durch ein ressourcenorientiertes Rechnungswesen (Erwirtschaftung aller Abschreibungen) abgelöst.  Die kommunale Doppik soll den Ressourcenverzehr abbilden und eine umfassende Übersicht über Schulden und Vermögen der Gemeinde ermöglichen (Bilanz). Nach den Regelungen des NKHR ist der Haushaltsausgleich durch die vollständige Erwirtschaftung aller Abschreibungen erreicht. Da bisher nicht alle Abschreibungen in der Kameralistik erfasst wurden, wird es zunehmend schwieriger, einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Diese Systemumstellung ist durch die komplett neue Darstellung des Haushaltsplanes hin zu einer produktorientierten Darstellung in Teilhaushalten auch für den Gemeinderat eine große Herausforderung.
In einem angeregten Gespräch in guter Atmosphäre ging Herr Müller zunächst noch einmal auf die Grundzüge des NKHR ein.  Anschließend wurden die wesentlichen Herausforderungen und geplanten Maßnahmen sowie ihre Auswirkungen auf den Haushaltsplan 2018 und die mittelfristige Finanzplanung besprochen.  
Wie schon in den vergangenen Jahren bleibt die langjährige Haupteinnahme-quelle unserer Gemeinde, die Gewerbesteuer, auch künftig eine schwer kal-kulierbare Größe. In den Planungen wird von einer Stabilisierung und leichten Erholung ausgegangen. Die vorhandenen Mittel sind zu großen Teilen durch die auf den Weg gebrachten Projekte wie dem Neubau des Kindergartens oberer Schulberg, der Sanierung der Stuttgarter Straße und weiterer Aufwendungen für Pflichtaufgaben gebunden.
Im Prinzip hat sich an den Aufgaben für die nächsten Jahre nichts Wesentliches geändert. Prägend wird neben der weiterhin großen Aufgabe der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen die Priorisierung und Umsetzung der in der Entwicklungsoffensive erarbeiteten Ziele sein. Hier müssen vor allem Dringlichkeiten und Finanzierbarkeit abgewogen und daraus eine konkrete Planung abgeleitet werden. In der Entwicklungsoffensive sind die Bürger Schwieberdingens in vorbildlicher Weise in die Weichenstellungen für die Zukunft unserer Gemeinde eingebunden.
Wichtige Themen für die kommenden Jahre sind außer den bereits erwähnten Projekten vor allem die Verbesserung des Hochwasserschutzes, die Erweiterung und Sanierung der Glemstalschule und die Entwicklung einer Konzeption für Sport und Kultur in den Herrenwiesen.
Mittelfristig werden sicher die Diskussionen um ein mögliches interkommunales Gewerbegebiet fortgeführt und intensiviert. Hier sind der Ausgang und die Zeitschiene weiterhin noch völlig offen.
Eine ständige wichtige Aufgabe für die kommenden Jahre wird es sein, die vorhandene Infrastruktur und die öffentlichen Einrichtungen weiter auf einem guten Niveau zu halten und wo möglich auszubauen.
Die SPD-Gemeinderatsfraktion wird auch künftig den konstruktiven und vertrauensvollen Dialog mit der Verwaltung pflegen, denn Hintergrundge-spräche wie diese tragen zum besseren Verständnis und erfolgreichen Miteinander von Verwaltung und Gemeinderat bei.
Lutz Enzensperger, Fraktionsvorsitzender

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