SPD Schwieberdingen

In der vergangenen Sitzung des Gemeinderates stand ein für Schwieberdingens Zukunft wegweisender Punkt auf der Tagesordnung: „Sanierung Hallenbad - Antrag auf Aufhebung der Ausschreibung“.

Was verbirgt sich dahinter? Nicht weniger als der Stopp der Sanierung des Hallenbades und damit das (hoffentlich vorläufige) Aus für das Hallenbad! Grund dafür sind die dramatisch reduzierten Erwartungen an die künftigen Gewerbesteuereinnahmen.
Auch die SPD-Fraktion trägt diesen Beschluss mit und begründet dies wie folgt:
Stellungnahme der SPD zur Aufhebung der Ausschreibung der Hallenbadsanierung
Unsere Fraktion steht nach wie vor zum Hallenbad. Aber sie steht auch dazu, dass man dieses in vertretbarer Weise finanzieren können muss. Als Gemeinderäte sind wir verpflichtet, das Wohl der Gemeinde bei unseren Entscheidungen zu berücksichtigen. Dieses Vorhaben ist, solange ausreichende Mittel zur Finanzierung zur Verfügung stehen, keine Gefährdung des Wohles der Gemeinde sondern passt zum Programm des familienfreundlichen Schwieberdingen, das wir maßgeblich auf den Weg gebracht haben.
Nun ist zu beachten, dass jede Gemeinde auch Pflichtaufgaben zu erfüllen hat und das vorab Mittel hierzu aus dem Haushalt zur Verfügung gestellt werden müssen. Erst wenn diese Pflichtaufgaben erfüllt sind bleibt der Spielraum für Freiwilligkeitsleistungen wie das Hallenbad.
Zwar wäre auch nach der ursprünglichen Finanzierung eine Schuldenaufnahme notwendig, aber bei den zu diesem Zeitpunkt angenommenen Einnahmen wäre das noch solide finanziert gewesen.
Jeder weiß, dass eine unserer Hauptsteuerquellen die Fa. Bosch ist. Die ursprünglichen Prognosen von Bosch hatten wir unserer Planung zu Grunde gelegt. Nun hat ein kürzlich geführtes Gespräch, welches der Bürgermeister und der Kämmerer mit Bosch geführt haben ergeben, dass diese Prognosen um mindestens 2/3 nach unten zu korrigieren sind. Laut Bosch gilt diese Reduzierung auch in den nächsten 3 – 5 Jahren. Dabei wurde seitens Bosch darauf hingewiesen, dass diese Gewerbesteuerprognose eher optimistisch ist.

Dadurch war unserer Kalkulation für das Hallenbad und damit dem ganzen Haushaltsplan der Boden unter den Füßen weggezogen worden. Würden wir an unserer bisherigen Beschlusslage festhalten und das Hallenbad wie geplant sanieren, käme der Haushalt auf Jahre hinaus in eine gefährliche Schieflage. Die zuständige Rechtsaufsichtsbehörde hat bereits eindeutig zu verstehen gegeben, dass ein solcher Haushalt nicht genehmigungsfähig wäre. Wir sind im übrigen der Meinung, dass ein solcher Haushalt, wenn er von diesem Gremium beschlossen würde auch gegen unsere Amtspflichten als Gemeinderäte verstieße Das heißt, wir müssen, ob wir wollen oder nicht, diese bittere Pille schlucken und werden deshalb für die Aufhebung der Ausschreibung stimmen.

Zum Schluss weist die SPD-Fraktion nochmals darauf hin, dass der Weg zum familienfreundlichen Schwieberdingen fortgesetzt wird. Wir haben jetzt eine Durststrecke zu überwinden, aber das Hallenbad bleibt auf unserer Wunschliste. Dies mag im Augenblick die Freunde des Hallenbades nicht trösten, aber wenn sich die finanzielle Situation nachhaltig gebessert hat, werden wir uns beim Wort nehmen lassen.

Termine:
SPD-Stammtisch am Donnerstag, den 25. Juli, ab 19:30 Uhr im „Schwieberdinger Hof“.
Der erste SPD-Stammtisch nach den Sommerferien findet am Donnerstag, den 12. September, ebenfalls ab 19:30 Uhr im „Schwieberdinger Hof“ statt.
Lutz Enzensperger