SPD Schwieberdingen

Im Lauf der Jahre ist das Haushalts-Gespräch der SPD-Gemeinderatsfraktion gleich zu Beginn des neuen Jahres mit der Gemeindeverwaltung gute Tradition geworden.

Auch dieses Jahr trafen sich Sibylle Appel und der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion Lutz Enzensperger mit dem Kämmerer der Gemeinde Schwieberdingen, Herrn Müller, zum interessanten Gedankenaustausch.

v.l.n.r.: Bürgermeister Spiegel, Kämmerer Müller, Sibylle Appel und Lutz Enzensperger

Nach der Begrüßung durch Bürgermeister Spiegel diskutierten Sibylle Appel und Lutz Enzensperger mit Herrn Müller die Rahmenbedingungen und Hauptpositionen des Haushaltsplans 2010. Dieser Haushaltsplan wird in den Ausschüssen für Umwelt und Technik sowie des Verwaltungs- und Finanzausschusses vorberaten und dann in der nächsten Gemeinderatssitzung am 27. Januar verabschiedet
In einem guten Gespräch in offener und freundlicher Atmosphäre wurden die wesentlichen Maßnahmen und ihre Auswirkungen auf die mittelfristige Finanzplanung besprochen.
Wie nie zuvor in der Geschichte der Gemeinde Schwieberdingen, so die einhellige Meinung, wird der Haushalt 2010 und die Finanzplanung bis 2013 vom Zwang zum Sparen bestimmt.
Die Einbrüche bei der Haupteinnahmequelle, der Gewerbesteuer, sind noch dramatischer als das schon vor Jahresfrist befürchtet wurde. Die wenigen verbliebenen Mittel sind zu großen Teilen durch Pflichtausgaben gebunden. So werden wir weiter am konsequenten Ausbau der Kinderbetreuung festhalten, auch um die gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen.
Für die Sanierung unserer in die Jahre gekommenen Gebäude (vor allem das Hallenbad) können vorerst keine Mittel bereitgestellt werden.
Der Gemeinderat wird auf einer Klausurtagung im Frühjahr die Weichen für die Zukunft stellen. Dabei wird aus heutiger Sicht an schmerzhaften Maßnahmen zur Einnahmesteigerung und Kürzung bei den Ausgaben kein Weg vorbei führen. Wir werden alles versuchen, um die vorhandene Infrastruktur und die öffentlichen Einrichtungen weiter auf einem sehr guten Niveau zu halten. Was Mut macht, ist die gute und vernünftige Zusammenarbeit aller Gemeinderatsfraktionen, die gerade in so schwierigen Zeiten besonders wichtig ist. Darauf lässt sich aufbauen.
Die SPD-Gemeinderatsfraktion wird auch künftig den konstruktiven Dialog mit der Verwaltung pflegen, denn Hintergrundgespräche wie diese tragen zum besseren Verständnis und erfolgreichen Miteinander von Verwaltung und Gemeinderat bei.
Termine:
Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Schwieberdingen am Donnerstag, den 25. Februar, um 19:30 Uhr im „Schwieberdinger Hof“ ein.
Lutz Enzensperger