SPD Schwieberdingen

Im Lauf der Jahre ist das Haushalts-Gespräch der SPD-Gemeinderatsfraktion gleich zu Beginn des neuen Jahres mit der Gemeindeverwaltung gute Tradition geworden.

Auch dieses Jahr fand der interessante Gedankenaustausch mit dem Kämmerer der Gemeinde Schwieberdingen, Herrn Müller, statt.

v.l.n.r.: Kämmerer Müller, Sibylle Appel und Lutz Enzensperger

Nach einer kurzen Begrüßung ging es gleich ans „Eingemachte“: gemeinsam wurden die Rahmenbedingungen und Hauptpositionen des Haushaltsplans 2014 diskutiert. Dieser Haushaltsplan wurde mittlerweile in einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Umwelt und Technik sowie des Verwaltungs- und Finanzausschusses vorberaten und wird in der nächsten öffentlichen Gemeinderatssitzung am 26. Februar verabschiedet.
In einem angeregten Gespräch in offener und freundlicher Atmosphäre wurden die wesentlichen Maßnahmen und ihre Auswirkungen auf die mittelfristige Finanzplanung besprochen.
Unsere langjährige Haupteinnahmequelle, die Gewerbesteuer, ist leider voraussichtlich für die nächsten Jahre weit von den früher gewohnten Höhen entfernt. Die verbliebenen Mittel sind außerdem zu großen Teilen durch Pflichtausgaben gebunden. So werden wir weiter am konsequenten Ausbau der Kinderbetreuung festhalten, auch um die gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen.
Für eine grundlegende Sanierung unserer in die Jahre gekommenen Gebäude können deshalb vorerst keine Mittel bereitgestellt werden. Lediglich für die Sanierung bzw. den Neubau des Kindergarten Oberer Schulberg wurden Finanzierungsraten eingestellt. Eine endgültige Entscheidung über die genaue Ausgestaltung muss der Gemeinderat aber noch beraten und beschließen.
Es zeichnet sich ab, dass auch für unsere Gemeinschaftsschule noch einiger Aufwand erforderlich ist, z.B. um den Raumbedarf abdecken zu können. Dies ist zwar eine Aufgabe des Gemeindeverwaltungsverbandes mit Hemmingen, die anteilige Finanzierung geschieht aber im Gemeindehaushalt.
Eine weitere wesentliche Herausforderung für die kommenden Jahre wird vor allem sein, die vorhandene Infrastruktur und die öffentlichen Einrichtungen weiter auf einem sehr guten Niveau zu halten bzw. punktuell gezielt zu verbessern.
Die SPD-Gemeinderatsfraktion wird auch künftig den konstruktiven Dialog mit der Verwaltung pflegen, denn Hintergrundgespräche wie diese tragen zum besseren Verständnis und erfolgreichen Miteinander von Verwaltung und Gemeinderat bei.
Terminvorschau:
SPD-Stammtisch am Donnerstag, den 20. Februar, ab 19:30 Uhr im „Schwieberdinger Hof“ .
Lutz Enzensperger