Nachrichten zum Thema Allgemein
Der neue Newsletter des SPD Kreisverbands
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Egon Beck ist Landtagskandidat der SPD im Wahlkreis Vaihingen-Enz
Egon Beck: „Ich möchte gestalten und mich der Verantwortung stellen“
„Wir sind geschlossen, wir wollen gewinnen, wir werden gewinnen“, so die klare Kampfansage von Egon Beck in seiner Bewerbungsrede als Landtagskandidat für den Wahlkreis Vaihingen/Enz. Der 57jährige Oberstaatsanwalt betonte in seiner Rede im vollbesetzten Vereinsheim Enzwiesen in Unterriexingen die Verdienste der Sozialdemokratie: „Soziale Stabilität, öffentliche Sicherheit und Gerechtigkeit sind elementare Bestandteile eines funktionierende Gemeinwesens.“ Die SPD habe das Land in den letzten vier Jahren voran gebracht, auf diese Erfolge könne man stolz sein und solle sie nach außen tragen: „Wir müssen das Erreichte ins Schaufenster stellen und nicht kleinreden. Ich möchte Baden-Württemberg weiter sozialdemokratisch mitgestalten, mit aller Kraft, aller Energie, zu 100%!“
Freiheit ist nicht verhandelbar
SPD- Kreisvorstand Ludwigsburg zur Vorratsdatenspeicherung und dem Tweet von Innenminister Reinhold Gall
„Von einem Innenminister, der für Recht und Ordnung eintritt, erwarte ich nicht weniger als ein klares Bekenntnis zu den Grundrechten, die in erster Linie Abwehrrechte der Bürgerinnen und Bürger gegenüber dem Staat darstellen,“ betonte Lars Barteit, der Vorsitzende des SPD- Kreisverbands in Ludwigsburg. „Freiheit ist nicht verhandelbar.“ Die Äußerungen des baden- württembergischen Innenministers könnten nicht unwidersprochen bleiben, so Barteit weiter. Im Zusammenhang mit der Vorratsdatenspeicherung hatte sich Innenminister Reinhold Gall in einem Tweet für den Verzicht auf „vermeintliche“ Freiheitsrechte ausgesprochen. Der SPD- Kreisvorstand und zahlreiche Ortsvereine hatten sich im Vorfeld des Parteikonvents, der am Wochenende in Berlin stattfand, klar gegen die mit der Vorratsdatenspeicherung zusammenhängende anlasslose Überwachung der Bürgerinnen und Bürger positioniert. Nach der knappen Zustimmung des Parteikonvents soll der Gesetzesentwurf zur „Höchstspeicherfristen für Verkehrsdaten“, kurz Vorratsdatenspeicherung, nun nach der Sommerpause verabschiedet werden.
Sozialministerin Katrin Altpeter zu Gast auf der Karlshöhe Ludwigsburg
Altpeter: „Der Pflegeberuf muss im Ansehen der Bevölkerung steigen“
Gemeinsam mit den SPD- Landtagsabgeordneten Claus Schmiedel und Thomas Reusch- Frey besuchte die baden- württembergische Sozialministerin Katrin Altpeter die Altenhilfe auf der Karlshöhe. Das Haus am Salon ist eine Einrichtung der Stiftung Karlshöhe Ludwigsburg mit 108 Pflegeplätzen. „Unser Angebot erstreckt sich auf Dauerpflege und Kurzzeitpflege. Das Besondere in unserem Heim sind zwei geschützte Wohnbereiche für jeweils 16 Bewohner mit fortgeschrittener Demenz und Weglauftendenz“, so der Heimleiter Sebastian Köpper bei seiner Einführung. Außerdem gibt es seit einiger Zeit im Haus eine Studenten- WG, die immer wieder den Kontakt zu den Bewohnern pflegt. Der theologische Vorstand Frieder Grau betonte den besonderen Schwerpunkt zur seelsorgerischen Betreuung.
SPD: Kreisvorstand spricht sich klar gegen Vorratsdatenspeicherung aus
Kultusminister Andreas Stoch in Ludwigsburg
Claus Schmiedel, Andreas Stoch und Lars Barteit
Gemeinschaftsschule, Ganztagesschule, Gymnasium – alles Themen die wir gestern in Ludwigsburg mit unserem Kultusminister Andreas Stoch angesprochen haben! Vielen Dank für die spannende und sachliche Diskussion! Wir sind auf einem guten Weg in der Bildungspolitik!
