SPD Schwieberdingen

v.l.n.r.: Erster Beigeordneter Müller, Lutz Enzensperger und Iris Pohl-Mattern

Nachdem die aktuelle Corona-Situation es wieder zulässt, traf sich einer guten Tradition folgend die SPD-Fraktion zum Beginn des Jahres vor der Verabschiedung des Haushaltsplans mit dem Beigeordneten und Kämmerer der Gemeinde Schwieberdingen, Herrn Müller, um sich in gewohnt freundlicher und offener Atmosphäre über die aktuelle Haushaltssituation der Gemeinde auszutauschen.

Nach einer kurzen Begrüßung diskutierten die SPD-Gemeinderätin Iris Pohl-Mattern und der SPD-Fraktionsvorsitzende Lutz Enzensperger mit Herrn Müller die wesentlichen Entwicklungen und Herausforderungen des Haushaltsplans 2023.

Entgegen der noch zur Jahresmitte 2022 erwarteten deutlichen Verbesserung des Jahresergebnisses 2022 gab es zum Jahresende eine Hiobsbotschaft. Denn die Gemeinde musste in Summe mehr als 5 Millionen Euro an Gewerbesteuer zurückerstatten. Dies stellt für den Haushalt eine große Herausforderung dar und ist nur durch die weitere konsequente Umsetzung der durch die Haushaltsstrukturkommission bereits beschlossenen Maßnahmen zu bewältigen. Darüber hinaus müssen zusätzlich gezielte Einsparungen erfolgen, wobei die Kinderbetreuung und das Ehrenamt ausgenommen bleiben werden.

Wichtige Themen für die Zukunft sind außerdem unter anderem die Digitalisierung in vielen Bereichen der Verwaltung, der Umgang mit Personalengpässen durch nicht besetzte Stellen und krankheitsbedingten Fehlzeiten sowie natürlich unser aktuelles Großprojekt, die Sanierung und Erweiterung der Glemstalschule. Hier geht es gut voran, mittlerweile wurde für den Erweiterungsbau bereits das Richtfest gefeiert.

Weitere Herausforderungen sind zusätzliche Aufgaben ohne ausreichende Finanzierung durch Bund und Land, wie die Unterbringung und Integration weiterer Flüchtlinge und die Ausweitung der Ganztagesbetreuung in den nächsten Jahren. Der angestrebte Bürokratieabbau zur Beschleunigung von Prozessen kann nicht allein auf Gemeindeebene erfolgen, hier muss auch der Gesetzgeber tätig werden. Es ist vorhersehbar, dass durch die Corona-Pandemie und die Auswirkungen des Ukraine-Krieges auch in diesem Jahr große Herausforderungen auf die Gemeinde zukommen werden. Wie diese sich auf die Gemeindefinanzen auswirken werden kann noch nicht abgeschätzt werden. Klar ist aber, dass durch höhere Energiepreise mit einem deutlichen Preisanstieg in allen Lebensbereichen zu rechnen ist.

Die SPD-Gemeinderatsfraktion wird auch künftig den konstruktiven und vertrauensvollen Dialog mit der Verwaltung pflegen, denn Hintergrundgespräche wie diese tragen zum besseren Verständnis und erfolgreichen Miteinander von Verwaltung und Gemeinderat bei.

Lutz Enzensperger, Fraktionsvorsitzender