SPD Schwieberdingen

Einer guten Tradition folgend stattete die SPD-Fraktionsführung zum Beginn des Jahres dem Kämmerer der Gemeinde Schwieberdingen, Herrn Müller, einen Besuch ab, um in offener Atmosphäre die aktuelle Haushaltssituation der Gemeinde zu diskutieren.

v.l.n.r.: Bürgermeister Spiegel, Kämmerer Müller, Sibylle Appel und Lutz Enzensperger
Nach der Begrüßung durch Bürgermeister Spiegel diskutierten Sibylle Appel und der SPD-Fraktionsvorsitzende Lutz Enzensperger mit Herrn Müller die Rahmenbedingungen und Hauptpositionen des Haushaltsplans 2011. Dieser Haushaltsplan wird in den Ausschüssen für Umwelt und Technik sowie des Verwaltungs- und Finanzausschusses vorberaten und dann in der nächsten Gemeinderatssitzung am 26. Januar verabschiedet
In einem offenen und guten Gespräch wurden die wesentlichen Maßnahmen und ihre Auswirkungen auf die mittelfristige Finanzplanung besprochen.
Die dramatischen Einbrüche bei den Gewerbesteuereinnahmen während der großen Finanzkrise in den vergangenen Jahren schränken den Handlungsspielraum Schwieberdingens enorm ein. Wie schon der Haushalt 2010 wird auch der Haushalt 2011 und die Finanzplanung bis 2014 vom Zwang zum Sparen bestimmt.
Die wenigen verbliebenen Mittel sind zu großen Teilen durch Pflichtausgaben gebunden. So werden wir aus Überzeugung am konsequenten Ausbau der Kinderbetreuung festhalten, auch um die gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen.
Die Sanierung des Hallenbades kann nur über Kreditaufnahmen von mehr als 4 Millionen Euro finanziert werden. Für die Sanierung unserer in die Jahre gekommenen Gebäude (z.B. Sporthalle und Turn- und Festhalle) können vorerst keine Mittel bereitgestellt werden. Auch für die Sanierung unserer Infrastruktur (z.B. Gemeindestraßen) fehlt in den Folgejahren zur Zeit das notwendige Geld.
Die im vergangenen Jahr beschlossenen schmerzhaften Maßnahmen zur Einnahmesteigerung und Kürzung bei den Ausgaben waren ein Anfang zur Verbesserung der Haushaltssituation. Trotzdem kommen wir um eine angemessene Erhöhung bei den Sätzen für die Grund- und Gewerbesteuer nicht herum.
Was Mut macht, ist die gute und vernünftige Zusammenarbeit aller Gemeinderatsfraktionen, die gerade in so schwierigen Zeiten besonders wichtig ist. Darauf lässt sich aufbauen.
Die SPD-Gemeinderatsfraktion wird auch künftig den konstruktiven Dialog mit der Verwaltung pflegen, denn Hintergrundgespräche wie diese tragen zum besseren Verständnis und erfolgreichen Miteinander von Verwaltung und Gemeinderat bei.

Termine:
Zum nächsten SPD-Stammtisch laden wir auf Donnerstag, den 13. Januar, um 19:30 Uhr in den „Schwieberdinger Hof“ ein.
Lutz Enzensperger