SPD Schwieberdingen

Eigentlich ist es das sogenannte „Königsrecht“ jeder Fraktion, in ihrer Stellungnahme zum Haushaltsplan eigene Positionen herauszuarbeiten und zu betonen. In diesem Jahr herrscht eine Ausnahmesituation!

Die finanziellen Rahmenbedingungen für Schwieberdingen sind zur Zeit so schlecht wie noch nie in den letzten Jahrzehnten.
Wegbrechende Einnahmen auf der einen sowie steigende Ausgaben durch Pflichtaufgaben auf der anderen Seite führen dazu, dass es so gut wie keine Gestaltungsspielräume für das Haushaltsjahr 2010 gibt.

Schweren Herzens hat sich unsere Fraktion deshalb dieses Jahr dazu entschlossen, zusammen mit den anderen Fraktionen eine gemeinsame Erklärung abzugeben (nachzulesen hier). Dies soll ein Signal für die außergewöhnliche Situation sein und unterstreicht, dass unter den Fraktionen bei allen Unterschieden im Detail eine konstruktive Zusammenarbeit herrscht.

Eine gemeinsame Stellungnahme soll und wird aber ein einmaliges Ereignis bleiben. Künftig wird unsere Fraktion die eigenen Vorstellungen wieder konsequent darlegen.

Aber wie geht es mit den Finanzen weiter? Wichtige Weichen dazu wird der Gemeinderat in einer Klausurtagung in der ersten Jahreshälfte stellen. Dann stehen wichtige Entscheidungen über die künftige Gestaltung der Finanzierung und der notwendigen beziehungsweise möglichen Investitionen in den nächsten Jahren zur Diskussion.

Termin:
Die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Schwieberdingen findet am Donnerstag, den 25. Februar, ab 19:30 Uhr im „Schwieberdinger Hof“ statt. Alle Mitglieder erhalten die Einladung mit der Tagesordnung in den nächsten Tagen.
Lutz Enzensperger