SPD Schwieberdingen

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SPD-Fraktion im Haushalts-Gespräch mit Bürgermeister Lauxmann und Kämmerer Müller

Veröffentlicht am 19.01.2016 in Fraktion

Einer guten Tradition folgend stattete die SPD-Fraktion zum Beginn des Jahres dem Kämmerer der Gemeinde Schwieberdingen, Herrn Müller, einen Besuch ab, um in offener Atmosphäre die aktuelle Haushaltssituation der Gemeinde zu diskutieren.

 v.l.n.r.: Bürgermeister Lauxmann, Kämmerer Müller, Sibylle Appel und Lutz Enzensperger
Nach der Begrüßung durch Bürgermeister Lauxmann diskutierten Sibylle Appel und der SPD-Fraktionsvorsitzende Lutz Enzensperger mit dem Bürgermeister und Herrn Müller die Rahmenbedingungen und Hauptpositionen des Haushaltsplans 2016. Dieser Haushaltsplan wurde im Gemeinderat in einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik und des Verwaltungs- und Finanzausschusses vorberaten und soll am 27. Januar verabschiedet werden.
In einem angeregten Gespräch in offener und freundlicher Atmosphäre wurden die wesentlichen Maßnahmen und ihre Auswirkungen auf die mittelfristige Finanzplanung besprochen.  Dadurch, dass das Land auf die Einrichtung einer großen Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Schwieberdingen verzichtet, hat unsere Gemeinde wieder etwas mehr Planungssicherheit.
Die langjährige Haupteinnahmequelle unserer Gemeinde, die Gewerbesteuer, bleibt auch künftig eine schwer vorhersehbare Größe, in den Planungen wird von einer Stabilisierung und leichten Erholung ausgegangen. Die vorhandenen Mittel sind zu großen Teilen durch den auf den Weg gebrachten Neubau des Kindergartens oberer Schulberg und weiteren Aufwendungen für Pflichtaufgaben gebunden.
Prägend für die nächsten Jahre wird neben der großen Aufgabe der Unterbringung von Flüchtlingen die bereits begonnene Entwicklungsoffensive sein. Hier werden die Bürger in vorbildlicher Weise in die Weichenstellungen für die Zukunft Schwieberdingens eingebunden. Dies wird kein Wunschkonzert, es müssen Dringlichkeiten und Finanzierbarkeit abgewogen und daraus eine Prioritätenliste erstellt werden. Letztendlich liegt die endgültige Entscheidung bei den gewählten Vertretern, dem Gemeinderat. Hierzu gibt es bereits ein straffes Arbeitsprogramm, außer den normalen Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen werden wohl auch Gemeinderatsklausurtagungen notwendig sein.

Wichtige Themen für die kommenden Jahre sind dabei Diskussionen um ein mögliches interkommunales Gewerbegebiet sowie Maßnahmen zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes.
Weitere wichtige Aufgaben sind die Neugestaltung der Stuttgarter Straße und die Sicherung der Zukunft der Glemstalschule. Um den gewachsenen Anforderungen gerecht zu werden ist ein neues Raumprogamm notwendig, hier werden erhebliche Investitionen zu tätigen sein.
Eine weitere Hauptaufgabe für die kommenden Jahre wird es sein, die vorhandene Infrastruktur und die öffentlichen Einrichtungen weiter auf einem guten Niveau zu halten und wo möglich auszubauen.
Die SPD-Gemeinderatsfraktion wird auch künftig den konstruktiven und vertrauensvollen Dialog mit der Verwaltung pflegen, denn Hintergrundgespräche wie diese tragen zum besseren Verständnis und erfolgreichen Miteinander von Verwaltung und Gemeinderat bei.
Lutz Enzensperger, Fraktionsvorsitzender

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