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SPD Schwieberdingen

SPD-Fraktion im Haushalts-Gespräch mit dem Ersten Beigeordneten

Gemeinderatsfraktion

v.l.n.r.: Erster Beigeordneter Müller, Jens Hübner und Lutz Enzensperger

v.l.n.r.: Erster Beigeordneter Müller, Jens Hübner und Lutz Enzensperger

Einer guten Tradition folgend traf sich die SPD-Fraktion zum Beginn des Jahres vor der Verabschiedung des Haushaltsplans mit dem Beigeordneten und Kämmerer der Gemeinde Schwieberdingen, Herrn Müller, um sich in offener Atmosphäre über die aktuelle Haushaltssituation der Gemeinde auszutauschen.

Nach einer kurzen Begrüßung diskutierten der SPD-Gemeinderat Jens Hübner und der SPD-Fraktionsvorsitzende Lutz Enzensperger mit Herrn Müller die wesentlichen Aspekte und Hauptpositionen sowie die Herausforderungen des Haushaltsplans 2020.
Wie schon in den vergangenen Jahren bleibt die langjährige Haupteinnahmequelle unserer Gemeinde, die Gewerbesteuer, auch künftig eine schwer kalkulierbare Größe. In den Planungen wird weiter von einer Stabilisierung und leichten Erholung ausgegangen. Die vorhandenen Mittel sind zu großen Teilen durch die auf den Weg gebrachten Projekte wie den geplanten Maßnahmen zum Hochwasserschutz und der Erweiterung und Sanierung der Glemstalschule sowie vieler weiterer Aufwendungen für Pflichtaufgaben gebunden.
Im Prinzip hat sich an den Aufgaben für die nächsten Jahre nichts Wesentliches geändert. Prägend wird neben dem zu entwickelnden Raumkonzept für die Hallen und Schulen in den Herrenwiesen und der im GVV zu tätigenden Ausgaben für die Sanierung und Erweiterung der Glemstalschule die Umsetzung der in der Entwicklungsoffensive erarbeiteten Ziele sein. Die Voruntersuchungen und weiteren Planungen für das interkommunalen Gewerbegebiet sind erst am Anfang, viele Fragen sind noch zu klären.
Weiter bleibt es für die kommenden Jahre eine ständige wichtige und anspruchsvolle Aufgabe die vorhandene Infrastruktur und die öffentlichen Einrichtungen auf einem guten Niveau zu halten, dies wird angesichts der voraussichtlichen Entwicklung der Gemeindefinanzen nicht einfach.
Wegen der zunehmend angespannten Finanzlage begrüßt die SPD-Fraktion ausdrücklich die Bildung einer Haushaltsstrukturkommission. Diese soll Empfehlungen für mögliche Einsparungen erarbeiten und die vorhandenen Strukturen sowie die weitere Priorisierung der anstehenden großen Aufgaben überprüfen. Letztendlich wird der Gemeinderat über die Ergebnisse und Vorschläge zu entscheiden haben.
Die SPD-Gemeinderatsfraktion wird auch künftig den konstruktiven und vertrauensvollen Dialog mit der Verwaltung pflegen, denn Hintergrundgespräche wie diese tragen zum besseren Verständnis und erfolgreichen Miteinander von Verwaltung und Gemeinderat bei.
Lutz Enzensperger, Fraktionsvorsitzender

 
 

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