Im Lauf der Jahre ist das Haushalts-Gespräch der SPD-Gemeinderatsfraktion gleich zu Beginn des neuen Jahres mit der Gemeindeverwaltung gute Tradition geworden.
SPD-Fraktionsvorsitzender im Haushalts-Gespräch mit Kämmerer Müller
Veröffentlicht am 15.01.2012 in Fraktion
Auch in diesem Jahr traf sich der Fraktionsvorsitzende der SPD im Gemeinderat Lutz Enzensperger mit dem Kämmerer der Gemeinde Schwieberdingen, Herrn Müller, zum interessanten Gedankenaustausch.
v.l.n.r.: Bürgermeister Spiegel, Kämmerer Müller und Lutz Enzensperger
Nach der Begrüßung durch Bürgermeister Spiegel wurden die Rahmenbedingungen und Hauptpositionen des Haushaltsplans 2012 gemeinsam diskutiert. Dieser Haushaltsplan wurde mittlerweile in einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Umwelt und Technik sowie des Verwaltungs- und Finanzausschusses vorberaten und wird in der nächsten öffentlichen Gemeinderatssitzung am 25. Januar verabschiedet
In einem angeregten Gespräch in offener und freundlicher Atmosphäre wurden die wesentlichen Maßnahmen und ihre Auswirkungen auf die mittelfristige Finanzplanung besprochen.
Unsere langjährige Haupteinnahmequelle, die Gewerbesteuer, hat die Talsohle durchschritten, ist aber bei weitem noch nicht auf dem Vorkrisenniveau. Die verbliebenen Mittel sind zu großen Teilen durch Pflichtausgaben gebunden. So werden wir weiter am konsequenten Ausbau der Kinderbetreuung festhalten, auch um die gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen.
Für eine grundlegende Sanierung unserer in die Jahre gekommenen Gebäude können vorerst keine Mittel bereitgestellt werden. Lediglich für die Sanierung des Hallenbades wurden erste Finanzierungsraten eingestellt. Eine endgültige Entscheidung über Art und Umfang der Sanierung muss der Gemeinderat aber noch beraten und beschließen.
Eine Hauptaufgabe für die kommenden Jahre wird daher sein, die vorhandene Infrastruktur und die öffentlichen Einrichtungen weiter auf einem sehr guten Niveau zu halten.
Die SPD-Gemeinderatsfraktion wird auch künftig den konstruktiven Dialog mit der Verwaltung pflegen, denn Hintergrundgespräche wie diese tragen zum besseren Verständnis und erfolgreichen Miteinander von Verwaltung und Gemeinderat bei.
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Die Termine für die nächsten SPD-Stammtische:
am 23. Februar, 26. April und 14. Juni, jeweils donnerstags um 19:30 Uhr im „Schwieberdinger Hof“ .
Die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins ist am Donnerstag, den 29. März, ebenfalls im „Schwieberdinger Hof“.
Lutz Enzensperger