15.07.2022 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion im Haushalts-Gespräch mit dem Ersten Beigeordneten

v.l.n.r.: Erster Beigeordneter Müller, Iris Pohl-Mattern und Lutz Enzensperger

Einer guten Tradition folgend trifft sich die SPD-Fraktion normalerweise zum Beginn des Jahres vor der Verabschiedung des Haushaltsplans mit dem Beigeordneten und Kämmerer der Gemeinde Schwieberdingen, Herrn Müller, um sich in offener Atmosphäre über die aktuelle Haushaltssituation der Gemeinde auszutauschen. Coronabedingt fand dieses Gespräch in diesem Jahr erst zur Jahresmitte anlässlich des Finanzzwischenberichtes statt.

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28.04.2022 in Gemeinderatsfraktion

Wechsel in der SPD-Gemeinderatsfraktion aus erfreulichem Anlass

v.l.n.r. Jens Hübner, Iris Pohl-Mattern und Lutz Enzensperger

Bereits im Februar wurde unser SPD-Gemeinderat Jens Hübner in Markgröningen mit einem überragenden Ergebnis zum neuen Bürgermeister gewählt. Dieses Amt wird er Mitte Mai übernehmen und kann deshalb das Gemeinderatsmandat in Schwieberdingen nicht mehr wahrnehmen. Für ihn wird Iris Pohl-Mattern in den Gemeinderat nachrücken. Formal beschlossen hat dies der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 27. April.

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08.09.2022 in Landtagsfraktion

Nicolas Fink: „Den Grundsteuer-Alleingang des Landes büßen jetzt die Bürgerinnen und Bürger“

„Der Alleingang Baden-Württembergs bei der Grundsteuer war und bleibt ein schwerer Fehler“, so Nicolas Fink, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Finanzexperte der SPD: „Büßen müssen das jetzt die betroffenen Bürgerinnen und Bürger. In Baden-Württemberg gibt es keine vereinfachten Verfahren wie in anderen Ländern, und es hakt gewaltig mit den eilig erhobenen Bodenrichtwerten. Zudem sollen die Steuerpflichtigen im Land auch noch weitgehende Korrekturen vornehmen. Da ist das Chaos programmiert.“

Fink: „Die SPD hatte übrigens schon vor Wochen einen Antrag eingebracht und von der Landesregierung den aktuellen Stand der Grundsteuerrückmeldungen gefordert. Jeder hört von den massiven Pannen bei der digitalen Erhebung, und in Baden-Württemberg ist die Lage hausgemacht noch weit schwieriger. Nicht einmal diese Landesregierung kann noch so tun, als gebe es kein Problem.“

28.02.2022 in Aktuelles

Frieden für die Ukraine - Solidarität in Ludwigsburg

Der Marktplatz in Ludwigsburg war am Samstag voller Menschen, die sich gegen den Krieg in der Ukraine gestellt haben. Gemeinsam haben wir ein sichtbares Zeichen der Solidarität mit allen Ukrainerinnen und Ukrainern gesetzt. Gegen Krieg und Gewalt und für Frieden in Europa! Mit dabei war die ukrainische Schriftstellerin Kseniya Fuchs, die mit bewegenden Worten zur Unterstützung ihres Heimatlandes aufgerufen hat. 

Ich danke allen anwesenden Ludwigsburgerinnen und Ludwigsburgern und meinen Bundestagskolleg:innen Sandra Detzer (Grüne) und Steffen Bilger (CDU). Es ist wichtig, dass wir hier jede Parteipolitik beiseite lassen und zusammenstehen! 

Diese bewegenden Stunden haben mich in die gestrige Sondersitzung des Bundestages begleitet. Das völkerrechtswidrige Verhalten Putins darf nicht ohne Folgen bleiben. Gegenüber allen Despoten dieser Welt muss nun deutlich gemacht werden, dass eine rote Linie weit und unverzeihlich überschritten wurde. Die Sondersitzung des Bundestages hat nochmal verdeutlicht, geeint sind wir gegen Krieg in Europa und solidarisieren uns mit der Ukraine. Kanzler Olaf Scholz hat klare Worte geäußert, die Sanktionen werden verschärft und die Ukraine wird mit Waffen unterstützt. 

Deutschland und Europa werden nicht tatenlos zuschauen, dass Kriegsverbrecher Putin unschuldige Zivilist:innen tötet und die territoriale Integrität eines Landes beschädigt. 

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01.02.2022 in Fraktion

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat stimmt dem Haushaltsplan 2022 zu

Nachdem der Haushaltsplan 2022 der Gemeinde in der Dezembersitzung vom Kämmerer und Erstem Beigeordnetem Herrn Müller eingebracht wurde, ist er in der Gemeinderatssitzung am 26. Januar verabschiedet worden. Zuvor wurde das über 350 Seiten starke Planwerk in einer separaten Sitzung des Gemeinderats vorberaten.
Es ist dann das sogenannte „Königsrecht“ jeder Fraktion, in ihrer Stellungnahme zum Haushaltsplan eigene Positionen herauszuarbeiten und zu betonen.

Die komplette Stellungnahme der SPD-Fraktion hielt für die SPD der Fraktionsvorsitzende Lutz Enzensperger, Sie finden unsere Stellungnahme hier.
Der Haushaltsplan 2022 wurde im Schwieberdinger Gemeinderat mit den Stimmen aller Fraktionen am 26. Januar 2022 einstimmig beschlossen.
Lutz Enzensperger

19.01.2022 in Aktuelles

Kundgebung: Unsere Stadt hat Querdenken satt!

An diesem Samstag, 22.01., setzen wir gemeinsam auf dem Marktplatz in Ludwigsburg ein Zeichen gegen Querdenken und für die Covid-Maßnahmen. Bitte einen Schal mit einer Länge von ca. 1,50 m mitbringen, damit wir eine Menschenkette bilden können. Es gelten die aktuellen Corona-Schutzmaßnahmen.

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