v.l.n.r.: Erster Beigeordneter Müller, Iris Pohl-Mattern und Lutz Enzensperger
Einer guten Tradition folgend trifft sich die SPD-Fraktion normalerweise zum Beginn des Jahres vor der Verabschiedung des Haushaltsplans mit dem Beigeordneten und Kämmerer der Gemeinde Schwieberdingen, Herrn Müller, um sich in offener Atmosphäre über die aktuelle Haushaltssituation der Gemeinde auszutauschen. Coronabedingt fand dieses Gespräch in diesem Jahr erst zur Jahresmitte anlässlich des Finanzzwischenberichtes statt.
Nach einer kurzen Begrüßung diskutierten die SPD-Gemeinderätin Iris Pohl-Mattern und der SPD-Fraktionsvorsitzende Lutz Enzensperger mit Herrn Müller die wesentlichen Entwicklungen und Abweichungen der aktuellen Finanzsituation der Gemeinde im Vergleich zum zugrundeliegenden Haushaltsplan 2022.
Erfreulicherweise zeichnet sich nach derzeitiger Einschätzung zur Jahresmitte eine deutliche Verbesserung des Jahresergebnisses ab. Einerseits, und dies ist der positive Aspekt, durch Mehrerträge im Bereich der Steuereinnahmen und Zuweisungen. Andererseits, und dies ist aus unserer Sicht der negative Aspekt, durch Unterschreitungen bei den Personalausgaben. Diese Minderausgaben ergeben sich daraus, dass viele Stellen insbesondere im Betreuungsbereich trotz vielfältiger Anstrengungen nicht besetzt werden können. Hier wäre es uns viel lieber, wenn das dafür vorgesehene Geld ausgegeben werden könnte und die Kitas und Kindergärten ohne Personalengpässe agieren könnten.
Wichtige Themen für das weitere Jahr sind unter anderem die Digitalisierung in vielen Bereichen der Verwaltung, der Umgang mit Personalengpässen durch nicht besetzte Stellen und krankheitsbedingten Fehlzeiten sowie natürlich unser aktuelles Großprojekt, die Sanierung und Erweiterung der Glemstalschule. Bei diesem Projekt gibt es einerseits Kostensteigerungen durch die Fledermausproblematik und die Folgen des Ukraine-Krieges, andererseits gibt es positive Effekte durch höhere Fördermittel als ursprünglich geplant.
Es ist vorhersehbar, dass durch die Corona-Pandemie und die Auswirkungen des Ukraine-Krieges auch im zweiten Halbjahr große Herausforderungen auf die Gemeinde zukommen werden. Wie diese sich auf die Gemeindefinanzen auswirken werden kann noch nicht abgeschätzt werden. Klar ist lediglich, dass durch höhere Energiepreise mit einem deutlichen Preisanstieg in allen Lebensbereichen zu rechnen ist.
Die SPD-Gemeinderatsfraktion wird auch künftig den konstruktiven und vertrauensvollen Dialog mit der Verwaltung pflegen, denn Hintergrundgespräche wie diese tragen zum besseren Verständnis und erfolgreichen Miteinander von Verwaltung und Gemeinderat bei.
Lutz Enzensperger, Fraktionsvorsitzender
