SPD Schwieberdingen

Der Fraktionsvorsitzende Peter Nick und sein Stellvertreter Lutz Enzensperger im Gespräch mit der Verwaltung

Auch in diesem Jahr trafen sich der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion Peter Nick und sein Stellvertreter Lutz Enzensperger am ersten Arbeitstag des Jahres mit dem Kämmerer der Gemeinde Schwieberdingen, Herrn Müller, zum angeregten Gedankenaustausch. Im Lauf der Jahre ist dieses Haushalts-Gespräch der SPD-Gemeinderatsfraktion mit der Gemeindeverwaltung gleich zu Beginn des neuen Jahres gute Tradition geworden.

v.l.n.r.: Kämmerer Müller, Bürgermeister Spiegel, Peter Nick und Lutz Enzensperger

Nach der Begrüßung durch Bürgermeister Spiegel diskutierten Peter Nick und Lutz Enzensperger mit Herrn Müller die Rahmenbedingungen und Hauptpositionen des Haushaltsplans 2009. Dieser Haushaltsplan wird in den Ausschüssen für Umwelt und Technik sowie des Verwaltungs- und Finanzausschusses vorberaten und dann in der nächsten Gemeinderatssitzung am 28. Januar verabschiedet
In einem intensiven Gespräch in offener und freundlicher Atmosphäre wurden die wesentlichen Maßnahmen und ihre Auswirkungen auf die mittelfristige Finanzplanung besprochen.
Der Haushalt 2009 und die Finanzplanung bis 2012 werden, darin waren sich die Teilnehmer einig, vom Zwang zum Sparen bestimmt. Die Einbrüche bei der Haupteinnahmequelle, der Gewerbesteuer, erfordern konsequentes und frühzeitiges Umsteuern. Fixpunkte in der Planung bleiben dabei der konsequente Ausbau der Kinderbetreuung sowie die hohen Sanierungskosten, die für unsere in die Jahre gekommenen Gebäude erforderlich sind. Der größte Handlungsbedarf liegt beim dringend sanierungsbedürftigen Hallenbad, wobei der Gemeinderat offen über die möglichen Optionen zu diskutieren hat. Diese Maßnahmen werden die Finanzen der Gemeinde in den nächsten Jahren stark belasten. Mehr denn je wird unser Augenmerk in Zukunft vor allem dem Erhalt und der Sicherung des Erreichten gelten müssen. Dabei ist es das Ziel, die vorhandene Infrastruktur und die öffentlichen Einrichtungen weiter auf einem sehr guten Niveau zu halten.
Natürlich hat der von der SPD vorangetriebene Ausbau der Kinderbetreuung (z.B. die Schulhauserweiterung und die Kindertagesstätte) durch das dafür notwendige Personal große Auswirkungen auf die Zukunft Schwieberdingens. Die daraus resultierenden laufenden Kosten werden künftige Haushalte auf Dauer prägen und große Anstrengungen erfordern.
Diese Entwicklung zu mehr Familienfreundlichkeit hat die SPD-Fraktion durch die Anträge für ein „Bündnis für Familie“ sowie den Antrag für eine Kindertagesstätte (gemeinsam mit CDU und FDP) maßgeblich forciert. Unsere erfolgreichen Anträge zu niedrigeren Gebühren für den Besuch der Kindertagesstätte sowie zur durchgängigen Betreuung für Kindergartenkinder während der Sommerferien (gemeinsam mit der FDP-Fraktion) entwickeln dieses Konzept sinnvoll und zielgerichtet weiter.
Die SPD-Gemeinderatsfraktion wird auch künftig den konstruktiven Dialog mit der Verwaltung pflegen, denn Hintergrundgespräche wie diese tragen zum besseren Verständnis und erfolgreichen Miteinander von Verwaltung und Gemeinderat bei.

Termine:
Zum nächsten SPD-Stammtisch laden wir auf Donnerstag, den 15. Januar, um 20:00 Uhr ins Restaurant Mythos ein.
Lutz Enzensperger