SPD Schwieberdingen

"Deutschlands Verantwortung in einer Welt der Unordnung"

Unter dem Thema "Deutschlands Verantwortung in einer Welt der Unordnung" fand am 27. Februar 2015 eine öffentliche Veranstaltung im Haus der SPD in Ludwigsburg statt. Eingeladen waren alle außenpolitisch Interessierten.

Wieder gelang es Lars Barteit, Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Ludwigsburg, einen hochkarätigen Referenten für die außenpolitische Reihe zu verpflichten: Rainer Arnord, den Nürtinger SPD-Bundestagsabgeordneten und verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Mehr Kompetenz geht nicht! Angesichts der aktuellen Krisenherde, der Nachrichten über Gewalt und Verletzung der Menschenrechte ist die Frage nach der Verantwortung Deutschlands auf dem Gebiet der Außen- und Sicherheitspolitik dringender denn je: Wie sollte sich Deutschland bei der Lösung der internationalen Krisen beteiligen? Ist die Bundeswehr dazu überhaupt noch in der Lage? Welche Folgen hat ein Nicht-Handeln? Folgen wir den Grundsätzen einer verantwortungsvollen Friedenspolitik, dann sind Diplomatie, Dialog und humanitäre Hilfe immer die ersten Mittel der ersten Wahl.

Unser Außenminister, Frank Walter Steinmeier, pocht beharrlich auf Verhandlungen und keine Waffenlieferungen in die Ukraine. Auch mit Waffen aus den USA hätte die Ukraine gegen das unendliche Potential der Waffen aus Russland keine Chance. Doch wenn aktuelle Krisen uns vor schwierige Entscheidungen stellen, so können wir diesen nicht ausweichen.

Die Welt hat sich verändert! Frieden schaffen ohne Waffen ist nicht immer möglich! Schauen wir nur nach Irak, Syrien, Libyen und Nigeria. Mit der IS kann man nicht verhandeln. IS-Terroristen, die glauben, als Selbstmord-Attentäter im "Heiligen Krieg" in den Himmel zu kommen, wollen nicht verhandeln. Leider ist der Zustand der Bundeswehr während der Amtszeit des letzten Verteidigungsministers Thomas de Maizière in einen schlechten Zustand geraten. Durch die Sparmaßnahmen im Verteidigungshaushalt hat die Einsatzbereitschaft des Militärs sehr gelitten. Aber inzwischen hat auch der Finanzminister Wolfgang Schäuble eingesehen, dass der Verteidigungshaushalt aufgestockt werden muss.Rainer Arnold begrüßte ausdrücklich die von der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen geplante Aktualisierung des Weißbuches der Bundeswehr. Die daraus folgende Umstrukturierung wird auch festlegen, in welchem Umfang die Bundeswehr künftig international Hilfe leisten wird.

In der anschließenden Diskussion ging es noch einmal heiß her. Wie geht es konkret in den Krisenländern weiter? Wie finanziert sich die IS? Eine geringe Hoffnung kam auf, weil der IS langsam das Geld ausgeht. Während die Kämpfer bisher monatlich rd. 600 Dollar im Monat ausbezahlt bekamen. Für einige war dies das erste selbst verdiente Geld. Diese monatlichen Zahlungen wurden inzwischen eingestellt.

Wir werden Sie informieren, wenn die außenpolitische Reihe im SPD-Kreisverband Ludwigsburg fortgesetzt wird.

Für den SPD-Ortsverein
Peter Schlichting